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OLG Hamm, 24.01.2001 - 15 W 405/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eigentümerversammlung; Beschluss; Titulierter Anspruch; Bauliche Veränderung; Nichtigkeit
- Judicialis
WEG § 23 Abs. 4
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WEG § 23 Abs. 4
Nichtiger Eigentümerbeschluss - Feststellung der Erfüllung rechtskräftig titulierten Beseitigungsanspruchs - Maßabweichungen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- jurpage.net (Leitsatz)
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Nichtbeachtung titulierter Ansprüche durch Wohnungseigentümerbeschluss
Verfahrensgang
- AG Lemgo - 16 II 21/00
- LG Detmold, 19.10.2000 - 3 T 267/00
- OLG Hamm, 24.01.2001 - 15 W 405/00
Papierfundstellen
- NZM 2001, 543
- FGPrax 2001, 102
- ZMR 2001, 654
- ZWE 2001, 273
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.09.2000 - V ZB 58/99
Vereinbarung eines Sondernutzungsrechts im Wohnungseigentum
Auszug aus OLG Hamm, 24.01.2001 - 15 W 405/00
Die absolute Beschlußunzuständigkeit führt nicht lediglich zur Anfechtbarkeit, sondern zur Nichtigkeit des Eigentümerbeschlusses (vgl. die grundlegenden Ausführungen des BGH in seinem jüngsten Beschluß vom 20.09.2000, u.a. veröffentlicht in NJW 2000, 3500, 3502 = FGPrax 2000, 223). - BGH, 19.12.1991 - V ZB 27/90
Beseitigungsanspruch bei Beeinträchtigung des gemeinschaftlichen Eigentums - …
Auszug aus OLG Hamm, 24.01.2001 - 15 W 405/00
Dementsprechend ist ein einzelner Wohnungseigentümer auch ohne einen ermächtigenden Beschluß der Eigentümerversammlung berechtigt, den Anspruch auf Beseitigung einer baulichen Veränderung gegen einen anderen Wohnungseigentümer gerichtlich geltend zu machen (BGHZ 116, 392 = NJW 1992, 978).
- AG Saarbrücken, 09.03.2022 - 36 C 292/21
Sind alle einverstanden, darf gebaut werden!
Der Beschlussfassung verfügt nicht über die erstrittene Befugnis der Klägerin, anders als dies in der Entscheidung des OLG Hamm der Fall war (NZM 2001, 543). - BayObLG, 15.01.2004 - 2Z BR 225/03
Nachholung des rechtlichen Gehörs in der Rechtsbeschwerdeinstanz - Rechtsnatur …
Denn diese berühren den Individualanspruch jedes Wohnungseigentümers aus §§ 14, 15 WEG und § 1004 BGB nicht (BayObLG ZMR 1996, 565; OLG Hamm ZWE 2001, 273;… Palandt/Bassenge § 21 Rn. 4 und 5). - LG Saarbrücken, 02.12.2022 - 5 S 3/22
Eigentümerbeschluss vs. Urteil: Urteil sticht!
Im Gegenteil liegt in dem Fall, dass durch Beschluss der Eigentümerversammlung in die Rechtszuständigkeit der einzelnen Wohnungseigentümer eingegriffen wird, eine absolute Beschlussunzuständigkeit vor (OLG Hamm, Beschluss vom 24.01.2001, Az.: 15 W 405/00).